So schön es im Sommer in Scheveningen auch ist, am Strand und so, zum Maanweg 174 möchte niemand gehen. Mt Ausnahme der Angestellten einiger Anwälte. Wir sprechen vom Internationale Strafgerichtshof (IStGH), dem ständige internationales Strafgericht außerhalb der Vereinten Nationen. Seine Zuständigkeit umfasst die vier Kernverbrechen des Völkerstrafrechts:
- Völkermord
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit
- Verbrechen der Aggression
- Kriegsverbrechen
Unsere rotatische Freundin Sabine Glaeser hat qua Amt den Durchblick, was dieses Gericht leistet und wo ihre Grenzen sind. Sie erklärte uns die Arbeitsweise international.
Ja, und dann der Fall des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu
Im Mai hatte Chefankläger Karim Khan den Antrag gestellt, nun die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag: Gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu wird ein Haftbefehl erlassen. Dies gilt auch für Israels Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant und den unter dem Namen Mohammed Deif bekannten Militärchef der palästinensischen Terrororganisation Hamas.
Netanjahu und Gallant stehen unter dem Verdacht Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Gazastreifen verübt zu haben. Doch so lange sie im Ausland kein Mitgliedsland des Internationalen Gerichtshofs betreten, kommen sie niemals in Scheveningen vor Gericht.
Das war auch der Schwepunkt der anschließenden Diskussionen. Es stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Gerichts. Es st wohl die Tatsache, dass es solch ein Gericht gibt und dass Kriesverbrechen und andere nicht unerkannt bleiben.
Der Gerichtshof wird von derzeit 125 Vertragsstaaten unterstützt, darunter alle Staaten der Europäischen
Union. Länder wie China, Indien, die Vereinigten Staaten, Russland, die Türkei und Israel haben das Römische Statut entweder gar nicht unterzeichnet, das Abkommen nach der Unterzeichnung nicht
ratifiziert oder ihre Unterschrift zurückgezogen. Das Römische Statut ist die vertragliche Grundlage des IStGH, das seit 2002 für die Ahndung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zuständig ist.
